Wer in Österreich auf oder neben einer öffentlichen Straße arbeitet und dabei den Verkehr beeinträchtigt, braucht grundsätzlich eine behördliche Bewilligung. Zuständig ist je nach betroffener Straßenart die Gemeinde, die Bezirkshauptmannschaft beziehungsweise der Magistrat oder die Landesregierung. Die Absicherung selbst richtet sich nach der österreichischen Straßenverkehrsordnung (StVO) und den Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS), ergänzt durch Bestimmungen aus dem Arbeitnehmerschutz. Für Bauunternehmen, die Bagger, Walzen oder Fertiger auf Straßenbaustellen einsetzen, ist diese Zuständigkeitskette der erste Schritt jeder Projektplanung – vor dem Material, vor der Maschinenlogistik, vor dem ersten Spatenstich.

Welche Behörde ist für welche Straße zuständig?

Die Zuordnung folgt der Straßenkategorie und der räumlichen Ausdehnung der Baustelle:

  • Gemeinde: zuständig für Arbeiten auf Gemeindestraßen und Güterwegen
  • Bezirkshauptmannschaft beziehungsweise Magistrat: zuständig für Landesstraßen und Autobahnen sowie für Arbeiten, die sich über Gemeindegrenzen erstrecken
  • Landesregierung: zuständig für Arbeiten, die sich über Bezirksgrenzen erstrecken

Nicht jede Tätigkeit auf der Straße ist bewilligungspflichtig. Arbeiten zur Erhaltung, Pflege und Reinigung von Straßen, Vermessungsarbeiten sowie kurzfristige dringende Reparaturen an öffentlichen Einrichtungen fallen laut dem vom Amt der Oö. Landesregierung veröffentlichten Leitfaden unter bewilligungsfreie Tätigkeiten.

Welche Regelwerke bestimmen die Absicherung?

Für die praktische Umsetzung einer Baustellenabsicherung in Österreich sind mehrere Vorschriften parallel relevant:

  • Straßenverkehrsordnung (StVO) als rechtlicher Rahmen für Eingriffe in den Straßenverkehr
  • Richtlinien und Vorschriften für das Straßenwesen (RVS), insbesondere RVS 05.05.41 für gemeinsame Bestimmungen aller Straßen und RVS 05.05.44 für Straßen mit einem Fahrstreifen je Fahrtrichtung
  • Bauarbeiterschutzverordnung (BauV) und ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG) für den Arbeitsschutz der Baustellenbeschäftigten

Die RVS-Regelpläne legen fest, welche Verkehrszeichen und Absperreinrichtungen bei welcher Art der Verkehrsbeeinträchtigung – etwa Einengung, halbseitige Sperre oder Vollsperre – vorzusehen sind. Erst darauf aufbauend lässt sich das konkrete Absicherungsmaterial auswählen: Leitbaken mit Warnleuchten, Absperrgitter zur Trennung von Arbeitsbereichen und Verkehrszeichen nach StVO.

Warum ist die Absicherung mehr als Formsache?

Statistiken des Amtes der Oö. Landesregierung zu Verkehrsunfällen mit Personenschaden im Bereich von Straßenbaustellen zeigen, dass Verkehrssicherheit an Baustellen auch wegen haftungsrechtlicher Aspekte erhebliche Bedeutung hat. Ausgewertet wurden unter anderem Alleinunfälle, Auffahrunfälle, Gegenverkehrsunfälle, Kreuzungsunfälle und Fußgängerunfälle, getrennt nach Ortsgebiet und Freiland. Für Bauleiter und Flottenmanager bedeutet das: Die Absicherung ist kein Kostenfaktor am Rande, sondern Teil der Haftungsabsicherung des Unternehmens.

Was gehört zur Schutzausrüstung auf der Baustelle?

Neben der Absicherung der Verkehrsfläche selbst braucht das Baustellenpersonal persönliche Schutzausrüstung – Warnkleidung, Schutzhelme, Sicherheitsschuhe und Handschuhe. Absicherungseinrichtungen müssen zudem regelmäßig kontrolliert und gewartet werden, besonders nach starken Witterungseinflüssen oder längeren Arbeitsunterbrechungen, damit ihre Funktionstüchtigkeit über die gesamte Bauzeit erhalten bleibt.

Für Baumaschinenführer, die im Straßenbau mit Straßenfertigern oder Verdichtungswalzen arbeiten, ist die korrekte Absicherung Voraussetzung dafür, dass Maschinen überhaupt im Verkehrsraum eingesetzt werden dürfen. Einen Überblick zu den eingesetzten Maschinen selbst liefert der Beitrag zur Straßenwalze im Straßenbau, ergänzend dazu die Einordnung von Asphaltfertiger und Einbaubohle.